{"id":168810,"date":"2021-07-28T15:29:23","date_gmt":"2021-07-28T13:29:23","guid":{"rendered":"https:\/\/smago.de\/ws2\/?p=168810"},"modified":"2021-07-28T15:29:23","modified_gmt":"2021-07-28T13:29:23","slug":"dschinghis-khanralph-siegel-gewinnt-prozess-um-die-namensrechte-an-dschinghis-khan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/smago.de\/ws2\/schlager\/dschinghis-khanralph-siegel-gewinnt-prozess-um-die-namensrechte-an-dschinghis-khan\/","title":{"rendered":"DSCHINGHIS KHAN
Ralph Siegel gewinnt Prozess um die Namensrechte an „Dschinghis Khan“!"},"content":{"rendered":"

Nach Auffassung der erkennenden Kammer steht dem Kl\u00e4ger als ma\u00dfgeblichem Produzenten und Sch\u00f6pfer des Musikprojekts \u201eDschinghis Khan\u201c ein entsprechendes Unternehmenskennzeichenrecht zu …:
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Die auf Kennzeichenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts M\u00fcnchen I hat mit Urteil vom 27.07.2021 einer Klage stattgegeben, mit welcher der Kl\u00e4ger Rechte am Zeichen \u201eDschinghis Khan\u201c im Zusammenhang mit musikalischen Darbietungen beansprucht (Az. 33 O 6282\/19).<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger ist ein Komponist und Musikproduzent, der im Zusammenhang mit zahlreichen Musikprojekten, u. a. diversen Grand-Prix-Teilnahmen, Bekanntheit erlangte. Anl\u00e4sslich einer Teilnahme am Grand Prix d\u2019Eurovision de la Chanson rief er das Projekt \u201eDschinghis Khan\u201c ins Leben, f\u00fcr das er Lieder komponierte und die Zusammenstellung einer gleichnamigen Band organisierte. Der Beklagte war Mitglied und Leads\u00e4nger dieser Ursprungsformation, die mit den Titeln \u201eMoskau\u201c und \u201eDschinghis Khan\u201c ihre gr\u00f6\u00dften Erfolge feierte. Im Jahr 2014 schied der Beklagte wegen Unstimmigkeiten aus der Formation aus und tritt seitdem selbst unter dem Namen \u201eDschinghis Khan\u201c auf. F\u00fcr l\u00e4ngere Zeit st\u00f6rte sich der Kl\u00e4ger an den Auftritten des Beklagten nicht, zumal der Beklagte vorwiegend in Osteuropa seine Musik darbot. Im Jahr 2018 entschied sich der Kl\u00e4ger allerdings, anl\u00e4sslich der in Russland stattfindenden Fu\u00dfball-WM das Projekt \u201eDschinghis Khan\u201c wiederzubeleben und den Hit \u201eMoskau\u201c zum Fu\u00dfball-Song zu entwickeln. Der Beklagte versuchte wiederum, unter Berufung auf eine Wort-\/Bildmarke \u201eDschinghis Khan\u201c Auftritte dieser neuen Formation des Kl\u00e4gers im deutschen Fernsehen zu verhindern.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger ist der Auffassung, ihm st\u00fcnden als Sch\u00f6pfer des Projekts \u201eDschinghis Khan\u201c s\u00e4mtliche Rechte an entsprechenden Kennzeichen zu. Denn das gesamte Projekt sei, zumal es auf seine Idee zur\u00fcckgehe und er s\u00e4mtliche ma\u00dfgeblichen Titel selbst komponiert habe, ausschlie\u00dflich seine eigene Leistung. Auch sei er, der Kl\u00e4ger, selbst Urheber desjenigen Logos, das der Beklagte zur Eintragung gebracht habe.<\/p>\n

Der Beklagte tritt dem entgegen. Er meint, der Kl\u00e4ger habe ihm im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung die Nutzung des Bandnamens \u201eDschinghis Khan\u201c gestattet. Auch habe es sich bei der Band \u201eDschinghis Khan\u201c um eine Gruppe gehandelt, die \u00fcber Jahre hinweg in weitgehend gleicher Besetzung aufgetreten sei und bei der zudem auch die Bandmitglieder verschiedene Songs komponiert h\u00e4tten. Somit habe das Recht am Bandnamen nicht dem Kl\u00e4ger, sondern den Bandmitgliedern zugestanden.<\/p>\n

Nach Auffassung der erkennenden Kammer steht dem Kl\u00e4ger als ma\u00dfgeblichem Produzenten und Sch\u00f6pfer des Musikprojekts \u201eDschinghis Khan\u201c ein entsprechendes Unternehmenskennzeichenrecht zu. Auch zwischenzeitliche Aufl\u00f6sungen der Gruppe h\u00e4tten nicht zu einem Erl\u00f6schen des Zeichenrechts gef\u00fchrt, weil entsprechende Tontr\u00e4ger der Band weiterverkauft worden seien. In diesem Zusammenhang m\u00fcsse den Besonderheiten der Musikbranche in ausreichendem Ma\u00dfe Rechnung getragen werden. In der Konsequenz k\u00f6nne auch bei Aufl\u00f6sung einer Musikgruppe nicht generell von einem Erl\u00f6schen etwaiger Kennzeichenrechte ausgegangen werden.<\/p>\n

Das Urteil ist nicht rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n

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Foto-Credit: Langen M\u00fcller Verlag<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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